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Classico Kiosk erhalten

Vorlagentyp: OF LINKE.

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, sich bei der ABG Frankfurt Holding dahingehend einzusetzen, dass diese die Kündigung der Räumlichkeiten für den Classico Kiosk zurücknimmt. Um die bestehenden Unstimmigkeiten, die laut Aussage der ABG zur Kündigung geführt haben, auszuräumen, wird eine gemeinsame Begehung zur Klärung dieser durchgeführt.

Begründung

Die Besitzerin des Classico Kiosks in Eckenheim hat seitens der ABG Frankfurt Holding eine Kündigung für ihre Räumlichkeiten erhalten. Damit verschwindet, nach der Schließung des Smartmarkts, ein weiterer Ort der Nahversorgung und ein wichtiger sozialer Treffpunkt im Viertel. Besonders betroffen sind die BewohnerInnen der Sozialstation. Außerdem wird damit der Besitzerin und ihrer Familie die Lebensgrundlage entzogen. Als Begründung wird seitens der ABG das Verstellen des Zugangs bzw. des Notausgangs des anliegenden Wohnheims angeführt. Mit Hilfe einer gemeinsamen Begehung von Verantwortlichen der ABG und der Besitzerin des Classico Kiosks können diese Gründe in einem Austausch vor Ort geklärt und eine Lösung gefunden werden. Die ABG Frankfurt Holding sollte als städtische Wohnungsbaugesellschaft ein Interesse an der Nahversorgung der umliegenden Mieter*innen haben und so ein milderes Mittel als eine existenzzerstörende Kündigung anstreben.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

25
25. Sitzung OBR 10
TO I
✓ Angenommen

1 CDU, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen 2 CDU, FDP und AfD (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung

Ablehnung:
CDU FDP AfD
Annahme:
CDU SPD LINKE. fraktionslos
Enthaltung:
GRÜNE

Verknüpfte Vorlagen