Haltverbot
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten ein dauerhaftes Haltverbot, An den drei Hohen Höhe Hausnr. 31 /Ecke Fußweg/Schulweg einzurichten. Begründung: In der Straße an den drei Hohen wird auf der Fahrbahn geparkt. Dies ist juristisch in Ordnung, führt aber an ein einigen Stellen u.a. auch an der oben genannten zu erheblichen Problemen. Zu einem behindern die parkenden Fahrzeuge regelmäßig den Fußweg, bzw. parken hier regelmäßig größere Fahrzeuge, die die gegenüberliegende Ausfahrt aus der Privatstraße behindern.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2014, OF 689/10
Betreff: Haltverbot Der Ortsbeirat möge
beschließen,
der Magistrat wird gebeten ein
dauerhaftes Haltverbot, An den drei Hohen Höhe Hausnr. 31 /Ecke
Fußweg/Schulweg einzurichten. Begründung: In der Straße an den drei Hohen wird auf der
Fahrbahn geparkt. Dies ist juristisch in Ordnung, führt aber an ein einigen
Stellen u.a. auch an der oben genannten zu erheblichen Problemen. Zu
einem behindern die parkenden Fahrzeuge regelmäßig den Fußweg, bzw.
parken hier regelmäßig größere Fahrzeuge, die die gegenüberliegende
Ausfahrt aus der Privatstraße behindern. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR
10 am 04.11.2014, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3611 2014
Die
Vorlage OF 689/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme