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Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umbau Friedberger Landstraße zur Kapazitätssteigerung hier: Erstellung einer verlängerten Abbiegespur entlang der Friedberger Landstraße stadteinwärts auf die A 661

Vorlagentyp: OF FDP

Begründung

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umbau Friedberger Landstraße zur Kapazitätssteigerung hier: Erstellung einer verlängerten Abbiegespur entlang der Friedberger Landstraße stadteinwärts auf die A 661 Richtung Bad Homburg Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um eine verlängerte Abbiegespur entlang der Friedberger Landstraße stadteinwärts auf die A 661 Richtung Bad Homburg zu erstellen. Begründung: Der OBR 10 hat mehrfach auf die dringende Notwendigkeit dieser Abbiegespur zur Vermeidung von Schleichverkehr durch die Stadtteile Preungesheim und Berkersheim verwiesen. Nachdem nunmehr feststeht, dass der erforderliche Planfeststellungsbeschluss hierfür von der Stadt Frankfurt in alleiniger Verantwortung durchgeführt werden kann, sind die notwendigen Mittel vorzusehen, dass die Abbiegespur nun baldmöglichst realisiert werden kann.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.11.2018, OF 654/10 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umbau Friedberger Landstraße zur Kapazitätssteigerung hier: Erstellung einer verlängerten Abbiegespur entlang der Friedberger Landstraße stadteinwärts auf die A 661 Richtung Bad Homburg Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um eine verlängerte Abbiegespur entlang der Friedberger Landstraße stadteinwärts auf die A 661 Richtung Bad Homburg zu erstellen. Begründung: Der OBR 10 hat mehrfach auf die dringende Notwendigkeit dieser Abbiegespur zur Vermeidung von Schleichverkehr durch die Stadtteile Preungesheim und Berkersheim verwiesen. Nachdem nunmehr feststeht, dass der erforderliche Planfeststellungsbeschluss hierfür von der Stadt Frankfurt in alleiniger Verantwortung durchgeführt werden kann, sind die notwendigen Mittel vorzusehen, dass die Abbiegespur nun baldmöglichst realisiert werden kann. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 27.11.2018, TO II, TOP 24 Beschluss: Etatanregung EA 253 2018 Die Vorlage OF 654/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme