Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umbau Friedberger Landstraße zur Kapazitätssteigerung hier: Erstellung einer verlängerten Abbiegespur entlang der Friedberger Landstraße stadteinwärts auf die A 661 Richtung Bad H

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 27.11.2018, EA 253 entstanden aus Vorlage: OF 654/10 vom 13.11.2018 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umbau Friedberger Landstraße zur Kapazitätssteigerung hier: Erstellung einer verlängerten Abbiegespur entlang der Friedberger Landstraße stadteinwärts auf die A 661 Richtung Bad Homburg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um eine verlängerte Abbiegespur entlang der Friedberger Landstraße stadteinwärts auf die A 661 Richtung Bad Homburg zu erstellen. Begründung: Der Ortsbeirat 10 hat mehrfach auf die dringende Notwendigkeit dieser Abbiegespur zur Vermeidung von Schleichverkehr durch die Stadtteile Preungesheim und Berkersheim hingewiesen. Nachdem nunmehr feststeht, dass der erforderliche Planfeststellungsbeschluss hierfür von der Stadt Frankfurt in alleiniger Verantwortung durchgeführt werden kann, sind die notwendigen Mittel vorzusehen, damit die Abbiegespur nun baldmöglichst realisiert werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1018 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 57 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 253 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 0