Vorgang: OM 2074/17 OBR 3; ST 2296/17 Der Ortsbeirat hatte am 24. 8. 2017 das Folgende angeregt: "Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung von Trinkbrunnen im Nordend an verschiedenen Standorten, wie z. B. Merianplatz, Luisenplatz, Friedberger Platz oder Martin-Luther-Platz zu prüfen." In der Stellungnahme (St 2296) vom 20. 11. 2017 teilte der Magistrat daraufhin u. a. mit, dass "Mainova zur Zeit drei öffentliche Trinkbrunnen (betreibt), davon zwei in der Frankfurter Innenstadt. . und einen ... im Wasserpark Friedberger Landstraße", so dass nach Lage der Dinge, "derzeit keine weiteren Trinkbrunnen im öffentlichen Raum in Planung (sind)." Zeitungsmeldungen folgend, will die Stadt Frankfurt nunmehr "in diesem Jahr dafür sorgen, dass unsere Stadt noch GRÜNER wird". Im Rahmen dessen sollen "auf GRÜNE Initiative hin" u. a. "zehn neue Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet entstehen."
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 13.03.2019,
OF 649/3 Betreff: Trinkbrunnen für das Nordend
Vorgang: OM 2074/17 OBR
3; ST 2296/17 Der Ortsbeirat hatte am 24. 8. 2017
das Folgende angeregt: "Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung von
Trinkbrunnen im Nordend an verschiedenen Standorten, wie z. B. Merianplatz,
Luisenplatz, Friedberger Platz oder Martin-Luther-Platz zu prüfen." In der Stellungnahme (St 2296) vom
20. 11. 2017 teilte der Magistrat daraufhin u. a. mit, dass "Mainova zur Zeit
drei öffentliche Trinkbrunnen (betreibt), davon zwei in der Frankfurter
Innenstadt. . und einen ... im Wasserpark Friedberger Landstraße", so dass nach
Lage der Dinge, "derzeit keine weiteren Trinkbrunnen im öffentlichen Raum in
Planung (sind)." Zeitungsmeldungen folgend, will die Stadt Frankfurt
nunmehr "in diesem Jahr dafür sorgen, dass unsere Stadt noch GRÜNER wird". Im
Rahmen dessen sollen "auf GRÜNE Initiative hin" u. a. "zehn neue
Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet entstehen." Dies vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den
Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob überhaupt, und wenn ja, wie viele
Trinkwasserbrunnen im Jahr 2019 dabei dem Frankfurter Nordend zugute kommen
sollen, und welche Standorte dabei berücksichtigt werden. Antragsteller:
LINKE.
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 24.08.2017, OM 2074
Stellungnahme des
Magistrats vom 20.11.2017, ST 2296
Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 3
am 28.03.2019, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 649/3 wird bis auf Wiederaufruf
zurückgestellt. Abstimmung:
Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 3
am 16.05.2019, TO II, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 649/3 wird bis auf Wiederaufruf
zurückgestellt. Abstimmung:
Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 3
am 21.01.2021, TO II, TOP 2 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7148 2021
Die Vorlage OF 649/3 wird mit der Maßgabe
beschlossen, dass der Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Dies
vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob
überhaupt und, wenn ja, wie viele Trinkbrunnen seit dem Jahr 2019 im
Frankfurter Nordend errichtet werden konnten und welche Standorte dabei
berücksichtigt worden sind." Abstimmung:
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen
FDP (= Ablehnung)