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Raserei in der Töngesgasse wirksam verhindern

Vorlagentyp: OF Die_PARTEI

Begründung

verhindern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um das Problem der Raser bzw. sogenannten "Profilierungsfahrer" in der Töngesgasse, beispielsweise durch bauliche Maßnahmen oder technische Mittel zur Geschwindigkeitskontrolle, zu verringern. Begründung: Die Töngesgasse liegt auf der beliebten Innenstadtrunde, die Autofahrer*innen zum Posen mit getunten Autos nutzen. Am Stolzeplatz vorbei wird in der Töngesgasse beschleunigt und, vor allem an Wochenenden in Nachtstunden, eine erhebliche Lärmbelästigung mit aufheulenden Motoren verursacht. Die Polizei hat versucht, diesem Problem mit Razzien zur Dezibelkontrolle beizukommen und spricht davon, dass "im vergangenen Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen"1 seien, der Frühling hat aber gezeigt, dass diese Maßnahmen nicht dauerhaft wirksam sind. Aus diesem Grund braucht es andere Mittel, um die andauernde Belästigung der Anwohner*innen zu begrenzen oder zu verhindern.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.05.2018, OF 616/1 Betreff: Raserei in der Töngesgasse wirksam verhindern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um das Problem der Raser bzw. sogenannten "Profilierungsfahrer" in der Töngesgasse, beispielsweise durch bauliche Maßnahmen oder technische Mittel zur Geschwindigkeitskontrolle, zu verringern. Begründung: Die Töngesgasse liegt auf der beliebten Innenstadtrunde, die Autofahrer*innen zum Posen mit getunten Autos nutzen. Am Stolzeplatz vorbei wird in der Töngesgasse beschleunigt und, vor allem an Wochenenden in Nachtstunden, eine erhebliche Lärmbelästigung mit aufheulenden Motoren verursacht. Die Polizei hat versucht, diesem Problem mit Razzien zur Dezibelkontrolle beizukommen und spricht davon, dass "im vergangenen Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen"1 seien, der Frühling hat aber gezeigt, dass diese Maßnahmen nicht dauerhaft wirksam sind. Aus diesem Grund braucht es andere Mittel, um die andauernde Belästigung der Anwohner*innen zu begrenzen oder zu verhindern. Antragsteller: Die PARTEI Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 1 am 05.06.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3235 2018 Die Vorlage OF 616/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

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