Zukunft des Areals Marienkrankenhaus

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.05.2014, OF 610/3 Betreff: Zukunft des Areals Marienkrankenhaus Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, ob schon Gespräche zwischen dem Träger des Marienkrankenhauses oder eines potentiellen Investors und der Stadt geführt worden sind bzw. werden, in denen die Möglichkeiten einer alternativen Bebauung oder Nutzung des Areals nach Umzug des Krankenhauses thematisiert wurden. Wie ist der aktuelle Sachstand und welche Anforderungen an die zukünftige Bebauung oder Nutzung des Areals sind aus Sicht der Stadt maßgeblich? Ist dem Magistrat bekannt, wann der Umzug des Marienkrankenhauses erfolgen soll und ob es eine Zwischennutzung geben wird? Begründung: Die Arbeiten an dem neuen Krankenhaus schreiten voran. In absehbarer Zeit wird das Marienkrankenhaus umziehen und die alten Gebäude werden leer stehen. Spätestens dann wird eine Entscheidung über die Entwicklung des Geländes und der Gebäude getroffen werden müssen. Der Ortsbeirat 3 - Nordend hat sich zu diesem Thema in der Vergangenheit schon mehrmals mit Anträgen an den Magistrat gewandt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 3 am 05.06.2014, TO I, TOP 44 Die Vertreter von LINKE. und ÖkoLinX-ARL sind während der Abstimmung nicht anwesend. Beschluss: Auskunftsersuchen V 1045 2014 Die Vorlage OF 610/3 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten zu berichten, 1. wie der Stand zum Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße - ist und wann dieser dem Ortsbeirat vorgestellt werden kann; 2. ob schon Gespräche zwischen dem Träger des Marienkrankenhauses oder eines potenziellen Investors und der Stadt geführt worden sind bzw. werden, in denen die Möglichkeiten einer alternativen Bebauung oder Nutzung des Areals nach Umzug des Krankenhauses thematisiert wurden, wie der aktuelle Sachstand ist und welche Anforderungen an die zukünftige Bebauung oder Nutzung des Areals aus Sicht der Stadt maßgeblich sind; 3. ob dem Magistrat bekannt ist, wann der Umzug der Marienkrankenhauses erfolgen soll und ob es eine Zwischennutzung geben wird; 4. ob als sicher gelten kann, dass der Altbau des Marienkrankenhauses aufgrund der geltenden Erhaltungssatzung in seiner Substanz erhalten bleibt." Abstimmung: Einstimmige Annahme