Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger Tor
Vorlagentyp: OF FDP
Antrag
Der Magistrat wird gebeten, zu seinem Vortrag an die Stadtverordnetenversammlung M 70 vom 17. Mai 2021 "Mehrkostenvorlage zur Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger Tor" mitzuteilen, mit welcher Begründung der Antrag auf GVFG- und FAG-Mittel in Höhe von 1,37 Millionen Euro abgelehnt wurde.
Begründung
In der vorbezeichneten Vorlage wird erörtert, dass ursprünglich eingeplante GVFG- und FAG-Mittel in Höhe von 1,37 Millionen Euro nicht bewilligt wurden, ohne hierzu genauere Angaben zu machen.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
3
3. Sitzung OBR 1
TO I
zu 1. a) GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Zurückstellung); LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) b) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und Volt gegen FDP (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Ablehnung:
FDP
Annahme:
GRÜNE CDU SPD
Enthaltung:
LINKE. Volt ÖkoLinX-ARL
3
3. Sitzung OBR 1
TO I
zu 2. Annahme bei Enthaltung 4 GRÜNE und Volt