Beteiligung des Ortsbeirats 8 bei der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße Vorgang: ST 653/15 Mit seiner OF 546/8 vom 06.01.2015 bat der Ortsbeirat 8 den Magistrat um informatorische Beteiligung bei den Umgestaltungsplänen der Eschersheimer Landstraße, im Bereich Dornbusch - Weißer Stein, sowie auch bei ggf. später anfallenden Umbauplänen der betreffenden Straße. In seiner Stellungnahme hierzu teilt der Magistrat unter anderem mit, dass die "Ergebnisse der Versuchsphase der einspurigen Verkehrsführung in diesem Planungsabschnitt . . dem Ortsbeirat 8 im Anschluss an die Beratung im Ortsbeirat 9 zur Verfügung gestellt" werden. Dies vorangestellt
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2015, OF 603/8
Betreff: Beteiligung des Ortsbeirats 8 bei
der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße Vorgang: ST 653/15 Mit seiner OF 546/8 vom
06.01.2015 bat der Ortsbeirat 8 den Magistrat um informatorische Beteiligung
bei den Umgestaltungsplänen der Eschersheimer Landstraße, im Bereich Dornbusch
- Weißer Stein, sowie auch bei ggf. später anfallenden Umbauplänen der
betreffenden Straße. In
seiner Stellungnahme hierzu teilt der Magistrat unter anderem mit, dass die
"Ergebnisse der Versuchsphase der einspurigen Verkehrsführung in diesem
Planungsabschnitt . . dem Ortsbeirat 8 im Anschluss an die Beratung im
Ortsbeirat 9 zur Verfügung gestellt" werden. Dies vorangestellt möge der Ortsbeirat
beschließen: Der Magistrat
wird gebeten den Ortsbeirat 8 auch zum Themenkomplex "Umgestaltung der
Eschersheimer Landstraße" zeitgleich mit den selben Informationen auszustatten,
wie diese auch anderen Ortsbeiräten zur Verfügung gestellt werden und wie es
gängige Übung ist. Begründung: Der betreffende Abschnitt der Eschersheimer
Landstraße befindet sich zwar ausschließlich im Bereich des Ortsbezirks 9,
jedoch ist die Bedeutung dieser Straße für die Bewohner des Ortsbezirks 8
von ganz zentraler Bedeutung. Es handelt sich neben der Rosa-Luxemburg-Straße
um eine von nur zwei Straßen, um den Ortsbezirk 8 erreichen und in
Richtung Stadtmitte verlassen zu können. Eine Veränderung der Belastbarkeit
dieser elementaren Achse hat auch unmittelbare Auswirkungen auf den
Ortsbezirk 8. Ebenso
ist es nicht akzeptabel, dass sich ein Ortsbeirat aktuelle Informationen zuerst
aus der Tageszeitung beziehen muss. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 04.05.2015, ST 653
Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 8
am 28.05.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4222 2015
Die
Vorlage OF 603/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme