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500 unterirdische Parkplätze - Parkchaos eindämmen

Vorlagentyp: OF CDU FDP

Begründung

eindämmen Die Parksituation ist in weiten Teilen des Nordends katastrophal. Autos fahren im Zuge der Parkplatzsuche unnötig lange durch die Wohnquartiere. Die Straßen sind in den Abendstunden komplett, auch an nicht zulässigen Stellen, zugeparkt. Der Ortsbeirat 3 begrüßt deshalb Maßnahmen im Sinne einer Parkraumbewirtschaftung, die den Anwohnern im Rahmen der Anwohnerparkplaketten-Regelung für Parkplätze im öffentlichen Straßenraum Vorrang einräumt und auswärtige Nutzer über Parkgebühren auch in Wohngebieten stärker an den Kosten beteiligt. Weitere Entlastung ist jedoch zwingend erforderlich, deshalb muss unabhängig davon die Standortsuche für mögliche Anwohnerquartiersgaragen in öffentlicher oder privater Hand weiter vorangehen. Hierbei sollten stets auch Fahrradabstell- und carsharing-Plätze sowie Ladestationen für alternative Antriebstechnologien (Strom, Wasserstoff) in das Betreiberkonzept mit eingebunden werden. Die Kombination mit anderer oberirdischer Nutzung wie Wohnen oder Gewerbe sollte im Gespräch mit möglichen Investoren angesprochen werden. Vor diesem Hintergrund möge der OBR 3 - Nordend beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert a) mit dem Ziel der Schaffung von 500 zusätzlichen unterirdischen Parkplätzen nochmals als mögliche Standorte für Anwohnerquartiersgaragen im Nordend ergebnisoffen zu prüfen: Ehem. Löschteich im Bereich Günthersburgallee/Rothschildallee Parkplatz Maingaukrankenhaus Freies Grundstück Friedberger Landstraße/Bethmannpark Richard-Wagner-Straße zw. Brahmsstraße und Eckenheimer Ldstr. Erweiterungsfläche der Dt. Nationalbibliothek b) weitere mögliche Standorte zu suchen und hier auch auf die Erfahrungen aus anderen Städten zurückzugreifen.

Inhalt

Antrag vom 10.10.2018, OF 544/3

Betreff: 500 unterirdische Parkplätze - Parkchaos eindämmen Die Parksituation ist in weiten Teilen des Nordends katastrophal. Autos fahren im Zuge der Parkplatzsuche unnötig lange durch die Wohnquartiere. Die Straßen sind in den Abendstunden komplett, auch an nicht zulässigen Stellen, zugeparkt. Der Ortsbeirat 3 begrüßt deshalb Maßnahmen im Sinne einer Parkraumbewirtschaftung, die den Anwohnern im Rahmen der Anwohnerparkplaketten-Regelung für Parkplätze im öffentlichen Straßenraum Vorrang einräumt und auswärtige Nutzer über Parkgebühren auch in Wohngebieten stärker an den Kosten beteiligt. Weitere Entlastung ist jedoch zwingend erforderlich, deshalb muss unabhängig davon die Standortsuche für mögliche Anwohnerquartiersgaragen in öffentlicher oder privater Hand weiter vorangehen. Hierbei sollten stets auch Fahrradabstell- und carsharing-Plätze sowie Ladestationen für alternative Antriebstechnologien (Strom, Wasserstoff) in das Betreiberkonzept mit eingebunden werden. Die Kombination mit anderer oberirdischer Nutzung wie Wohnen oder Gewerbe sollte im Gespräch mit möglichen Investoren angesprochen werden. Vor diesem Hintergrund möge der OBR 3 - Nordend beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert a) mit dem Ziel der Schaffung von 500 zusätzlichen unterirdischen Parkplätzen nochmals als mögliche Standorte für Anwohnerquartiersgaragen im Nordend ergebnisoffen zu prüfen: Ehem. Löschteich im Bereich Günthersburgallee/Rothschildallee Parkplatz Maingaukrankenhaus Freies Grundstück Friedberger Landstraße/Bethmannpark Richard-Wagner-Straße zw. Brahmsstraße und Eckenheimer Ldstr. Erweiterungsfläche der Dt. Nationalbibliothek b) weitere mögliche Standorte zu suchen und hier auch auf die Erfahrungen aus anderen Städten zurückzugreifen.Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsverlauf 8 Sitzungen

Sitzung 26
OBR 3
TO I, TOP 34
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 544/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
OBR 3
TO I, TOP 24
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 544/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 28
OBR 3
TO I, TOP 23
Angenommen
1. Dem Geschäftsordnungsantrag der SPD-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 544/3 wird bis zur Sitzung am 16.05.2019 zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 31
OBR 3
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 544/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 3
TO II, TOP 2
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 544/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 3
TO I, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 544/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
OBR 3
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 544/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 3
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 498 2019 Die Vorlage OF 544/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt ergänzt wird: "c) auf jeden Fall 50 Prozent der unterirdisch geschaffenen Parkplätze für eine oberirdische Entlastung zu nutzen, d. h. die entsprechende Zahl von Stellplätzen entfällt oberirdisch zugunsten des Fuß- und Radverkehrs und der allgemeinen Aufenthaltsqualität."
Zustimmung:
CDU SPD FDP
Ablehnung:
Grüne ÖkoLinX-ARL

Verknüpfte Vorlagen