Ausschüsse per Audiostream
Vorlagentyp: OF LINKE.
Begründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausschusssitzungen, die während der Corona-Pandemie im Plenarsaal des Römers stattfinden, werden per Audiostream live übertragen und analog zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung auf der Webseite der Stadt Frankfurt verlinkt. Begründung: Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürger*innen und der Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse. In diesem Sinne muss die vorhandene Möglichkeit zur Live-Audioübertragung auch für die während der Corona-Pandemie im Plenarsaal tagenden Ausschusssitzungen genutzt werden. Der Magistrat hat dies bereits für eigene Pressekonferenzen, die im Plenarsaal unter Corona-Bedingungen stattfanden, praktiziert. Es ist kein großer Aufwand.
Inhalt
S A C H S T A N D : Antrag vom
01.10.2020, NR 1283 Betreff: Ausschüsse per Audiostream
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausschusssitzungen, die während der
Corona-Pandemie im Plenarsaal des Römers stattfinden, werden per Audiostream
live übertragen und analog zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung auf
der Webseite der Stadt Frankfurt verlinkt. Begründung: Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürger*innen
und der Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse. In diesem Sinne muss
die vorhandene Möglichkeit zur Live-Audioübertragung auch für die während der
Corona-Pandemie im Plenarsaal tagenden Ausschusssitzungen genutzt werden.
Der Magistrat hat dies bereits für eigene
Pressekonferenzen, die im Plenarsaal unter Corona-Bedingungen stattfanden,
praktiziert. Es ist kein großer Aufwand. Antragsteller:
LINKE.
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Ayse Zora
Marie Dalhoff
Stadtv. Dominike Pauli
Stadtv. Eyup
Yilmaz
Stadtv. Martin Kliehm
Stadtv. Merve
Ayyildiz
Stadtv. Michael Müller
Stadtv. Monika
Christann
Stadtv. Pearl Hahn Vertraulichkeit: Nein Zuständige
Ausschüsse:
Ältestenausschuss Versandpaket: 07.10.2020 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des
Ältestenausschusses am 05.11.2020, TO I, TOP 4
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Die Vorlage NR 1283 wird
abgelehnt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP,
FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung:
ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 49. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2020, TO II, TOP 15
Beschluss: Die Vorlage NR 1283 wird abgelehnt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP,
FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Beschlussausfertigung(en):
§ 6634, 49. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 05.11.2020 Aktenzeichen: 00 34 1