Sanierung des Jakobusbrunnens - Mittel im Etat einplanen
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Der Magistrat hat mit der Stellungnahme ST1829 vom 11.10.2021 mitgeteilt, dass die voraussichtlichen Kosten für die Sanierung noch nicht ermittelt wurden. Außerdem seien sämtliche zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bereits verplant. Um eine weitere Verzögerung der Sanierung des seit Jahren still stehenden Brunnens zu vermeiden, ist das vorsorgliche Einstellen von Haushaltsmitteln aus Sicht des Ortsbeirats erforderlich.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 11.12.2021,
OF 52/14 Betreff: Sanierung des Jakobusbrunnens - Mittel im
Etat einplanen Die Stadtverordnetenversammlung
wird gebeten, bei den anstehenden Etatplanungen Finanzmittel in Höhe von
20.000,-- Euro für die Sanierung des Jakobusbrunnens im Stadtteil Harheim
einzuplanen.
Begründung: Der Magistrat hat mit der Stellungnahme ST1829 vom
11.10.2021 mitgeteilt, dass die voraussichtlichen Kosten für die Sanierung noch
nicht ermittelt wurden. Außerdem seien sämtliche zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel bereits verplant. Um eine weitere Verzögerung der Sanierung des
seit Jahren still stehenden Brunnens zu vermeiden, ist das vorsorgliche
Einstellen von Haushaltsmitteln aus Sicht des Ortsbeirats erforderlich. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 14
am 10.01.2022, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 116 2022
Die Vorlage OF 52/14 wird mit der Maßgabe
beschlossen, dass der Betrag von 20.000 Euro durch den Betrag von 50.000 Euro
ersetzt wird. Abstimmung:
Einstimmige Annahme
Beratungsverlauf 1 Sitzung
7
7. Sitzung OBR 14
TO I
Einstimmige Annahme
Alle:
CDU