Sanierung des Jakobusbrunnens - Mittel im Etat einplanen
Vorlagentyp: OA
Anregung
Der Magistrat wird gebeten, bei den anstehenden Etatplanungen Finanzmittel in Höhe von 50.000 Euro für die Sanierung des Jakobusbrunnens im Stadtteil Harheim einzuplanen.
Begründung
Der Magistrat hat mit der Stellungnahme vom 11.10.2021, ST 1829, mitgeteilt, dass die voraussichtlichen Kosten für die Sanierung noch nicht ermittelt wurden. Außerdem seien sämtliche zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bereits verplant. Um eine weitere Verzögerung der Sanierung des seit Jahren stillstehenden Brunnens zu vermeiden, ist das vorsorgliche Einstellen von Haushaltsmitteln aus Sicht des Ortsbeirats erforderlich.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
5
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP
22
Die Beratung der Vorlage OA 116 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
10
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 37
Die Beratung der Vorlage OA 116 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
8
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP
68
Die Vorlage OA 116 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD BFF-BIG FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Sitzung
13
OBR
14
TO I, TOP 5
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 1972) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 1345,