Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung der Schießhüttenstraße in Fechenheim
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung der Schießhüttenstraße in Fechenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die grundhafte Sanierung der Schießhüttenstraße in Fechenheim werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2019 eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: Die Schießhüttenstraße in Fechenheim ist in einem sehr schlechten Zustand und Bedarf einer dringenden Sanierung. Es ist eine der meist genutzten Straßen in Fechenheim.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 16.11.2018,
OF 474/11 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 16
Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen
Grundhafte Sanierung der Schießhüttenstraße in Fechenheim
Der
Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die grundhafte Sanierung der Schießhüttenstraße
in Fechenheim werden die
erforderlichen Mittel in den Haushalt 2019 eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019
nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt
2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: Die Schießhüttenstraße in Fechenheim ist in einem
sehr schlechten Zustand und Bedarf einer dringenden Sanierung. Es ist eine der
meist genutzten Straßen in Fechenheim. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR
11 am 03.12.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: Etatanregung EA 286 2018
Die Vorlage OF 474/11 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (=
Ablehnung)