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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung der Schießhüttenstraße in Fechenheim

Vorlagentyp: EA

Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2018, EA 286 entstanden aus Vorlage: OF 474/11 vom 16.11.2018

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung der Schießhüttenstraße in Fechenheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die grundhafte Sanierung der Schießhüttenstraße in Fechenheim werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2019 eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden. Begründung: Die Schießhüttenstraße in Fechenheim ist in einem sehr schlechten Zustand und bedarf einer dringenden Sanierung. Es ist eine der meist genutzten Straßen in Fechenheim. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 28
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 77
Angenommen
Die Vorlage EA 286 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Frankfurter