Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Investitionshaushalt einstellen
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Investitionshaushalt einstellen Vorgang: OM 3478/14 OBR 7 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Mit Verweis auf die OM 3478 werden in den Investitionshaushalt ab 2015 Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme sollte zeitnah erfolgen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 17.10.2014, OF 449/7
Betreff: Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03.
Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den
Investitionshaushalt einstellen Vorgang: OM 3478/14 OBR 7 Der Ortsbeirat bittet die
Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Mit Verweis auf die OM 3478 werden in den
Investitionshaushalt ab 2015 Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße
eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme sollte zeitnah erfolgen. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 16.09.2014, OM 3478
Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 7
am 04.11.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 66 2014
Die Vorlage OF
449/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme