Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung der Kollwitzstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 20.03.2012, EA 67 entstanden aus Vorlage: OF 127/7 vom 20.03.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung der Kollwitzstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. In den Haushalt werden die notwendigen Mittel zur Grundsanierung der Kollwitzstraße eingestellt. 2. Die Grundsanierung wird baldmöglichst auf der Basis der bereits existierenden Planungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung durchgeführt. Begründung: Die Kollwizstraße ist dringend sanierungsbedürftig. Aus diesem Grund hat das Amt für Straßenbau und Erschließung dem Ortsbeirat eine Planung für die Grundsanierung der Kollwitzstraße vorgelegt. Die Realisierung dieser Planung würde nicht nur den baulichen Zustand der Straße verbessern, sondern zudem erhebliche Verbesserungen für alle Radfahrer, Fußgänger und den motorisierten Verkehr erbringen. Eine Umsetzung der Maßnahmen aus laufenden Mitteln des Amtes für Straßenbau und Erschließung ist nicht möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1482 Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2013, ST 469 Anregung an den Magistrat vom 16.09.2014, OM 3478 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 67 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)