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Kinderkrippe Die sieben Zwerge erhalten

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

erhalten Der Magistrat möge prüfen und berichten, 1. welche Möglichkeiten er sieht, die Kinderkrippe ‚Die sieben Zwerge' in der Neuhofstraße zu erhalten, beispielsweise durch Auflagen für den Ausbau. 2. welche Möglichkeiten er sieht, künftig soziale Einrichtungen in privater Trägerschaft, die in öffentlichem Interesse stehen, bei Eigentümerwechsel in ihrem Bestand zu schützen. Begründung: Wie aus der Presse zu erfahren war, droht der seit 2001 dort etablierten Kinderkrippe ‚Die sieben Zwerge' in der Neuhofstraße die Kündigung, weil der jetzt neue Eigentümer offenbar größere Renditemöglichkeiten sieht, wenn er das Erdgeschoss zu einer hochpreisigen Wohnung umbaut. Leidtragende sind die Kinder, die in der Krippe kompetent betreut werden und ihre Eltern, die auf eine solche Einrichtung angewiesen sind. Es besteht die Gefahr, dass die wohnortnahe Kinderbetreuung, und damit ein wichtiges soziales Plus des Nordends, zugunsten von eindimensionalen ökonomischen Interessen ausgehebelt wird. Dies ist nicht im Sinne des Ortsbeirates und sicher auch nicht im Sinne des Magistrats.

Inhalt

Antrag vom 01.03.2018, OF 440/3

Betreff: Kinderkrippe Die sieben Zwerge erhalten Der Magistrat möge prüfen und berichten,

  1. welche Möglichkeiten er sieht, die Kinderkrippe 'Die sieben Zwerge' in der Neuhofstraße zu erhalten, beispielsweise durch Auflagen für den Ausbau.

  2. welche Möglichkeiten er sieht, künftig soziale Einrichtungen in privater Trägerschaft, die in öffentlichem Interesse stehen, bei Eigentümerwechsel in ihrem Bestand zu schützen. Begründung: Wie aus der Presse zu erfahren war, droht der seit 2001 dort etablierten Kinderkrippe 'Die sieben Zwerge' in der Neuhofstraße die Kündigung, weil der jetzt neue Eigentümer offenbar größere Renditemöglichkeiten sieht, wenn er das Erdgeschoss zu einer hochpreisigen Wohnung umbaut. Leidtragende sind die Kinder, die in der Krippe kompetent betreut werden und ihre Eltern, die auf eine solche Einrichtung angewiesen sind. Es besteht die Gefahr, dass die wohnortnahe Kinderbetreuung, und damit ein wichtiges soziales Plus des Nordends, zugunsten von eindimensionalen ökonomischen Interessen ausgehebelt wird. Dies ist nicht im Sinne des Ortsbeirates und sicher auch nicht im Sinne des Magistrats.Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 20
OBR 3
TO I, TOP 31
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 440/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 21
OBR 3
TO I, TOP 19
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 440/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 3
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3186 2018 Die Vorlage OF 440/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 1. wie folgt ergänzt wird: "beispielsweise durch entsprechende Auflagen für den Gebäudeanteil beziehungsweise einen Investitionskostenzuschuss für die Modernisierung der Kinderkrippe;"
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP

Verknüpfte Vorlagen