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Anhänger entfernen, um Parkfläche freizugeben

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

freizugeben Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten durch die Stadtpolizei prüfen zu lassen, ob es möglich ist, einen auf der Frankenallee, Höhe Hausnummer 168, abgestellten Anhänger zu entfernen. Begründung: Der Anhänger steht schon mindestens seit Mitte Juli an dieser Stelle. Der Anhänger ist mit einem gültigen polnischen Kennzeichen versehen, wurde jedoch bisher nicht bewegt. Der Halter nutzt den öffentlichen Straßenraum als billigen Parkplatz.

Inhalt

Antrag vom 26.09.2017, OF 437/1

Betreff: Anhänger entfernen, um Parkfläche freizugeben Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten durch die Stadtpolizei prüfen zu lassen, ob es möglich ist, einen auf der Frankenallee, Höhe Hausnummer 168, abgestellten Anhänger zu entfernen. Begründung: Der Anhänger steht schon mindestens seit Mitte Juli an dieser Stelle. Der Anhänger ist mit einem gültigen polnischen Kennzeichen versehen, wurde jedoch bisher nicht bewegt. Der Halter nutzt den öffentlichen Straßenraum als billigen Parkplatz.Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 16
OBR 1
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2397 2017 Die Vorlage OF 437/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Linke

Verknüpfte Vorlagen