Anhänger entfernen, um Parkfläche freizugeben
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
freizugeben Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten durch die Stadtpolizei prüfen zu lassen, ob es möglich ist, einen auf der Frankenallee, Höhe Hausnummer 168, abgestellten Anhänger zu entfernen. Begründung: Der Anhänger steht schon mindestens seit Mitte Juli an dieser Stelle. Der Anhänger ist mit einem gültigen polnischen Kennzeichen versehen, wurde jedoch bisher nicht bewegt. Der Halter nutzt den öffentlichen Straßenraum als billigen Parkplatz.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 26.09.2017, OF 437/1
Betreff: Anhänger entfernen, um Parkfläche
freizugeben Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten durch die
Stadtpolizei prüfen zu lassen, ob es möglich ist, einen auf der Frankenallee,
Höhe Hausnummer 168, abgestellten Anhänger zu entfernen. Begründung: Der Anhänger steht schon mindestens seit Mitte Juli
an dieser Stelle. Der Anhänger ist mit einem gültigen polnischen Kennzeichen
versehen, wurde jedoch bisher nicht bewegt. Der Halter nutzt den öffentlichen
Straßenraum als billigen Parkplatz. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 1
am 07.11.2017, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2397 2017
Die
Vorlage OF 437/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Annahme bei Enthaltung LINKE.