Weiteres Vorgehen gegen Spielhallen auf der Leipziger Straße
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Leipziger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die in der FNP vom 05.10.2017 berichtete "harte Linie gegen Spielhallen" auch auf die bestehenden Einrichtungen in der Leipziger Straße anzuwenden und dem Ortsbeirat 2 über die ergriffenen Maßnahmen zu berichten.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 05.10.2017,
OF 417/2 Betreff: Weiteres Vorgehen gegen Spielhallen auf der
Leipziger Straße Der Ortsbeirat möge
beschließen:
Der Magistrat wird gebeten,
die in der FNP vom 05.10.2017
berichtete "harte Linie gegen Spielhallen" auch auf die bestehenden
Einrichtungen in der Leipziger Straße anzuwenden und dem Ortsbeirat 2 über die
ergriffenen Maßnahmen zu berichten. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 2
am 23.10.2017, TO I, TOP 38 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2270 2017
Die
Vorlage OF 417/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung)
bei Enthaltung Piraten