Haushalt 2022 Renovierung und Umbau Galluswarte
Vorlagentyp: OF CDU
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, die seit Jahren geforderten Mittel für Renovierung und Umbau der Galluswarte in den Haushalt einzustellen.
Begründung
Das Anliegen wurde bereits in OF 802/1 und EA 248 2018 thematisiert und eingeplant, im Investitionsprogramm waren für die Galluswarte Mittel in Höhe von 960.000 Euro für das Jahr 2020 vorgesehen, obwohl der Magistrat in der Stellungnahme ST 1415 mitteilte, dass die weitere Bearbeitung ab 2019 erfolge. Hinzu kam OM 688 2021. Passiert ist bisher nichts. Daher sollen die Mittel endlich korrekt eingeplant und verwendet werden und mit den Arbeiten soll umgehend begonnen werden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
9
OBR 1
TO I, TOP 47
Etatanregung EA 81 2022 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 375/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU SPD FDP Linke BFF Die Partei
Ablehnung:
Ökolinx- Arl