Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umbau der Galluswarte beschleunigen!

Etatanregung vom 27.11.2018, EA 248 entstanden aus Vorlage: OF 802/1 vom 10.11.2018

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umbau der Galluswarte beschleunigen! Vorgang: OM 2988/18 OBR 1; ST 1415/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Haushaltsmittel in Höhe von 960.000 Euro, welche für die Umgestaltung der Galluswarte aus dem Projekt "Schöneres Frankfurt" laut Inv estitionsprogramm für 2020 vorgesehen sind, werden zumindest teilweise bereits für 2019 vorgesehen. Begründung: Seit Jahren drängt der Ortsbeirat 1 darauf, dass die Galluswarte endlich umgebaut wird. Einer der dringendsten Bedarfe ist, dass diese zentrale Haltestelle, welche nur eine Station vom Hauptbahnhof entfernt ist, barrierefrei wird. Zudem ist die Verkehrsführung für Radfahrende alles andere als ideal. Die Nutzung der Station nimmt aber permanent durch den Zuzug neuer Bewohnerinnen und Bewohner in das Gallus sowie durch die Schaffung neuer Büroräume im Stadtteil zu. Im Investitionsprogramm sind für die Galluswarte Mittel in Höhe von 960.000 Euro für das Jahr 2020 vorgesehen, obwohl der Magistrat in der Stellungnahme ST 1415 mitteilte, dass die weitere Bearbeitung ab 2019 erfolge. Es scheint nunmehr dringend geboten, mit dem Umbau zu beginnen und daher die Haushaltsmittel zumindest teilweise bereits für 2019 vorzusehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1