Herrichtung einer Fläche für Geschwister-Scholl-Schule
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Geschwister-Scholl-Schule In der ST 1110 vom 22.07.2013 wird ausgeführt, dass die Nutzung der Fläche unter der Rosa-Luxemburg-Straße durch die Geschwister-Scholl-Schule grundsätzlich möglich ist.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 08.09.2013, OF 365/8
Betreff: Herrichtung einer Fläche für
Geschwister-Scholl-Schule In der ST 1110 vom 22.07.2013 wird
ausgeführt, dass die Nutzung der Fläche unter der Rosa-Luxemburg-Straße durch
die Geschwister-Scholl-Schule grundsätzlich möglich ist. Dies vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat die
Stadtverordnetenversammlung, im Rahmen der Haushaltsberatungen den Magistrat
aufzufordern, die notwendigen Mittel für die Herrichtung der Fläche (für
Planung und Ausführung) in das Investionsprogramm für den Haushalt 2014 - 2017
(Produktgruppe 20) einzustellen. Begründung: Mit dieser Maßnahme würde dem Wunsch der Schule
(Schulleitung und Schülerinnen und Schülern) entsprochen. Ferner würde damit
verhindert, dass die "tote" Fläche unter der Brücke weiterhin als "wilde"
Müllhalde genutzt wird. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 8
am 26.09.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 230 2013
Die
Vorlage OF 365/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme