Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Herrichtung einer Fläche für die Geschwister-Scholl-Schule

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 26.09.2013, EA 230 entstanden aus Vorlage: OF 365/8 vom 08.09.2013 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Herrichtung einer Fläche für die Geschwister-Scholl-Schule Vorgang: ST 1110/13 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. In der Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2013, ST 1110, wird ausgeführt, dass die Nutzung der Fläche unter der Rosa-Luxemburg-Straße durch die Geschwister-Scholl-Schule grundsätzlich möglich ist. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die notwendigen Mittel für die Herrichtung der Fläche für die Geschwister-Scholl-Schule (für Planung und Ausführung) werden in das Investitionsprogramm für den Haushalt 2014 bis 2017 (Produktgruppe 20) eingestellt. Begründung: Mit dieser Maßnahme würde dem Wunsch der Schule (Schulleitung und Schülerinnen und Schüler) entsprochen. Ferner würde damit verhindert, dass die "tote" Fläche unter der Brücke weiterhin als "wilde" Müllhalde genutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2013, ST 1110 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 412 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 02.12.2013, TO I, TOP 55 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 230 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 31