Feuerwehrzufahrt deutlicher kennzeichnen
Begründung
kennzeichnen Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die Feuerwehrzufahrt zum Aja-Textor-Haus und zur Waldorfschule im Bereich Friedlebenstraße durch Aufbringen eines Zackenmusters (absolutes Halteverbot) deutlicher gekennzeichnet wird. Begründung: Die Feuerwehrzufahrt im Bereich Friedlebenstraße, die wegen der beiden Sonderbauten (Schule und Altenwohnanlage) im Brandfall von besonderer Bedeutung ist, wird seit langem von Anwohnern und Besuchern regelmäßig ganz oder weitgehend als Parkfläche genutzt. Da die widerrechtliche Nutzung als Parkfläche offensichtlich in keiner Weise überwacht bzw. mit Bußgeldern geahndet wird, hat sich dort eine Art von Gewohnheitsrecht herausgebildet. Die ergänzende Markierung der Feuerwehrzufahrt mit einem Zackenmuster könnte darauf hinwirken, dass die einschlägigen Regeln (Park- und Halteverbot) in Erinnerung gerufen und auch tatsächlich eingehalten werden.
Inhalt
Antrag vom 26.10.2017, OF 360/9
Betreff: Feuerwehrzufahrt deutlicher kennzeichnen Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die Feuerwehrzufahrt zum Aja-Textor-Haus und zur Waldorfschule im Bereich Friedlebenstraße durch Aufbringen eines Zackenmusters (absolutes Halteverbot) deutlicher gekennzeichnet wird. Begründung: Die Feuerwehrzufahrt im Bereich Friedlebenstraße, die wegen der beiden Sonderbauten (Schule und Altenwohnanlage) im Brandfall von besonderer Bedeutung ist, wird seit langem von Anwohnern und Besuchern regelmäßig ganz oder weitgehend als Parkfläche genutzt. Da die widerrechtliche Nutzung als Parkfläche offensichtlich in keiner Weise überwacht bzw. mit Bußgeldern geahndet wird, hat sich dort eine Art von Gewohnheitsrecht herausgebildet. Die ergänzende Markierung der Feuerwehrzufahrt mit einem Zackenmuster könnte darauf hinwirken, dass die einschlägigen Regeln (Park- und Halteverbot) in Erinnerung gerufen und auch tatsächlich eingehalten werden.Beratung im Ortsbeirat: 9