Haushalt 2017 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beleuchtung und Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz in Niederrad

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2017, OF 360/5 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beleuchtung und Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz in Niederrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden von der Stadt Mittel in Höhe von mindestens 50.000 EUR für eine adäquate Beleuchtung sowie die Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz eingestellt. Begründung: Der Fußweg in der Grünfläche auf dem Haardtwaldplatz unmittelbar an der Endhaltestelle der Straßenbahnhaltestelle 15 gehört zu den am häufigsten frequentierten Fußwege der Anwohner, stellt aber zugleich - gerade für Frauen - in der Dunkelheit, einen unerträglichen Angstraum dar. Ein zusätzlicher, positiver Effekt durch die Installation der Beleuchtung und die Instandsetzung des Fußweges wäre, dass damit ungehinderter Drogenhandel und -konsum in den dunklen Ecken des Platzes gemindert werden könnte. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 41 2017 Die Vorlage OF 360/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel in Höhe von mindestens 50.000 Euro für die Instandsetzung des Fußweges auf dem Haardtwaldplatz eingestellt." lautet und der letzte Satz der Begründung ersatzlos entfällt. Abstimmung: Einstimmige Annahme