Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung und Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz in Niederrad

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.03.2017, EA 41 entstanden aus Vorlage: OF 360/5 vom 24.02.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung und Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz in Niederrad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel in Höhe von mindestens 50.000 Euro für die Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz eingestellt. Begründung: Der Fußweg in der Grünfläche auf dem Haardtwaldplatz unmittelbar an der Endhaltestelle der Straßenbahnhaltestelle 15 gehört zu den am häufigsten frequentierten Fußwegen der Anwohner, stellt aber zugleich - gerade für Frauen - in der Dunkelheit einen unerträglichen Angstraum dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1593 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 65 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5