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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung und Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz in Niederrad

Vorlagentyp: EA

Inhalt

Etatanregung vom 10.03.2017, EA 41 entstanden aus Vorlage: OF 360/5 vom 24.02.2017

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung und Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz in Niederrad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel in Höhe von mindestens 50.000 Euro für die Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz eingestellt. Begründung: Der Fußweg in der Grünfläche auf dem Haardtwaldplatz unmittelbar an der Endhaltestelle der Straßenbahnhaltestelle 15 gehört zu den am häufigsten frequentierten Fußwegen der Anwohner, stellt aber zugleich - gerade für Frauen - in der Dunkelheit einen unerträglichen Angstraum dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 11
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 65
Angenommen
Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP FRAKTION ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke BFF Frankfurter AFD