Unterirdische Parkplätze schaffen hier: Folgen der Erweiterung des Bürgerhospitals

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.11.2017, OF 354/3 Betreff: Unterirdische Parkplätze schaffen hier: Folgen der Erweiterung des Bürgerhospitals Vorgang: OM 1058/16 OBR 3; ST 623/17 In der o.g. Stellungnahme wird bereits die im Quartier unter den derzeitigen Rahmenbedingungen (Wohnbevölkerung, zwei Krankenhäuser und der damit verbundene Mitarbeiter, Patienten- und Besuchsverkehr) herrschende "Parkplatznot" festgestellt. Im Zuge der Neugestaltung des Areals Marienkrankenhaus entstehen ca. 230 Wohnungen und die für diese notwendigen Tiefgaragenstellplätze. Allerdings bedeuten die aktuell stattfindenden Baumaßnahmen des neuen OP Traktes des Bürgerhospitals, seine begrüßenswerte Erweiterung um das Clementine Kinderhospital entlang der Richard-Wagner-Straße sowie der Erhalt der Palliativstation des Marienkrankenhauses eine den Wegfall des Marienkrankenhauses teilweise kompensierende Kapazitätsausweitung um mehr als 30% inklusive des damit verbundenen Mitarbeiter, Patienten- und Besuchsverkehr. Dieses Problem wurde bislang nicht thematisiert. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat 3 - Nordend beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen des Neubaus eines Krankenhaustraktes auf dem Gelände des Marienkrankenhauses die Möglichkeiten des Baus einer größeren Tiefgarage zu prüfen; dem Bürgerhospital im Zuge seiner Erweiterungsbaumaßnahmen aufzuerlegen, entsprechende eigene (Tiefgaragen-) Stellplätze/Parkflächen zu schaffen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.12.2016, OM 1058 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2017, ST 623 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2017, TO II, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 354/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2018, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 354/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2018, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 354/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2018, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 354/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 3 am 19.04.2018, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 354/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 3 am 17.05.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 354/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 3 am 14.06.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 354/3 wird bis zur Sitzung am 13.09.2018 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 3 am 13.09.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 354/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme)