Apfelweinausschank auf dem Wochenmarkt Arthur-Stern-Platz verboten?
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Wochenmarkt Arthur-Stern-Platz verboten? Der Wochenmarkt auf dem Arthur-Stern-Platz hat ein vielfältiges Angebot an Lebensmitteln und Getränken sowohl mit als auch ohne Alkohol. Auffällig ist jedoch, dass auf einem Wochenmarkt in Frankfurt am Main wie auf dem Arthur-Stern-Platz, kein Apfelwein angeboten wird. Laut unseren Informationen sei das offensichtlich auf diesem Markt nicht zulässig. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat zu berichten: Trifft das zu und wenn ja mit welcher Begründung wird der Ausschank von Apfelwein untersagt? Gibt es darüber hinaus noch andere Markteinschränkungen, was das Waren-Angebot betrifft?
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 13.11.2018, OF 320/7
Betreff: Apfelweinausschank auf dem
Wochenmarkt Arthur-Stern-Platz verboten? Der Wochenmarkt auf dem
Arthur-Stern-Platz hat ein vielfältiges Angebot an Lebensmitteln und Getränken
sowohl mit als auch ohne Alkohol. Auffällig ist jedoch, dass auf einem
Wochenmarkt in Frankfurt am Main wie auf dem Arthur-Stern-Platz, kein Apfelwein
angeboten wird. Laut unseren Informationen sei das offensichtlich auf
diesem Markt nicht zulässig. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat zu
berichten: Trifft das zu und wenn ja mit
welcher Begründung wird der Ausschank von Apfelwein untersagt? Gibt es darüber hinaus noch andere
Markteinschränkungen, was das Waren-Angebot betrifft? Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 7
am 27.11.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1063 2018
Die
Vorlage OF 320/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
SPD, CDU, 1 FDP, BFF, REP und fraktionslos gegen 2 GRÜNE
und FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 FDP