Versenkte Altglascontainer und Entsieglung - Maßnahmen gegen Vermüllung an der Straßenecke Reifenberger/Schenckstraße
Vorlagentyp: OF die_farbechten-LINKE.
Antrag
Der Magistrat wird gebeten,
- die derzeit vorhandenen zwei Altglascontainer zu ersetzen durch versenkte Altglascontainer.
- Begleitend sollte durch eine entsprechende Markierung ein Zuparken der Straßenecke verhindert werden.
- Darüber hinaus wäre zu prüfen und zu berichten, - ob die Litfaßsäule entfernt werden könnte und - ob die versiegelte Hausecke entsiegelt und begrünt werden könnte.
Begründung
Die Situation in der Ecke Reifenberger/Schenckstraße ist derzeit eine Einladung zum Abladen von Sperrmüll: Altglascontainer sind leider häufig umstellt von nicht abgeholtem Leergut, die schlecht einsehbare Ecke zwischen zwei Häusern ist gepflastert und bietet eine freie Fläche. Die Beschwerden über Vermüllung haben sich in der letzten Zeit gehäuft.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
21
21. Sitzung OBR 7
TO I
zu 1. SPD, CDU, FDP und BFF gegen farbechte/LINKE und fraktionslos (= Ablehnung); GRÜNE und FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
Ablehnung:
farbechte/LINKE fraktionslos
Annahme:
SPD CDU FDP BFF
Enthaltung:
GRÜNE FREIE WÄHLER
21
21. Sitzung OBR 7
TO I
zu 2. Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)
Ablehnung:
BFF
Annahme:
GRÜNE SPD farbechte/LINKE FDP FREIE WÄHLER fraktionslos
Enthaltung:
CDU
21
21. Sitzung OBR 7
TO I
Ziffer 3.: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Ablehnung)
Ablehnung:
CDU BFF
Annahme:
GRÜNE SPD farbechte/LINKE FDP FREIE WÄHLER fraktionslos