Entfernung der Fahrradständer und des Pollers am Anfang der Georg-Büchner-Straße in Nieder-Eschbach
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Fünf Meter gegenüber der Einfahrt zur Georg-Büchner-Straße an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" steht eine große mehrgeschossige Fahrradstation, die selbst zu Zeiten der Rush-Hour nicht komplett belegt ist. Darüber hinaus tragen diese Fahrradständer erheblich dazu bei, dass der Verkehrsfluss vor der Schranke der U-Bahn gestört wird. Darüber hinaus ist dies eine Anregung von mehreren Bürger/:innen, welche dies in Sprechstunden von Stadtverordneten bereits vorgebracht haben.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 21.09.2020,
OF 301/15 Betreff: Entfernung der Fahrradständer und des
Pollers am Anfang der Georg-Büchner-Straße in Nieder-Eschbach
Der
Ortsbeirat bittet den Magistrat, die im Bild aufgeführten Fahrradständer und
den Poller in der Georg-Büchner-Straße zu beseitigen. Begründung: Fünf Meter gegenüber der Einfahrt zur Georg-
Büchner-Straße an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" steht eine große
mehrgeschossige Fahrradstation, die selbst zu Zeiten der Rush-Hour nicht
komplett belegt ist. Darüber
hinaus tragen diese Fahrradständer erheblich dazu bei, dass der Verkehrsfluss
vor der Schranke der U-Bahn gestört wird. Darüber hinaus ist dies eine Anregung von mehreren
Bürger/:innen, welche dies in Sprechstunden von Stadtverordneten bereits
vorgebracht haben.
Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR
15 am 23.10.2020, TO I, TOP 8 Die GRÜNE-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die
Vorlage OF 301/15 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen.
Beschluss: Anregung an den
Magistrat OM 6739
2020 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird
abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 301/15 wird in der vorgelegten Fassung
beschlossen. Abstimmung:
1. 2 CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen 3 CDU,
GRÜNE und BFF (= Zustimmung); 1 CDU (= Enthaltung) 2. 2 CDU, SPD, 1
GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen 2 CDU und BFF (= Ablehnung); 2 CDU und 1
GRÜNE (= Enthaltung)
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
43
43. Sitzung OBR 15
TO I
2 CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen 3 CDU, GRÜNE und BFF (= Zustimmung); 1 CDU (= Enthaltung)
Zustimmung:
CDU GRÜNE BFF
Alle:
CDU SPD FDP FREIE WÄHLER
Enthaltung:
CDU
43
43. Sitzung OBR 15
TO I
2 CDU, SPD, 1 GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen 2 CDU und BFF (= Ablehnung); 2 CDU und 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Ablehnung:
CDU BFF
Annahme:
CDU SPD GRÜNE FDP FREIE WÄHLER
Enthaltung:
CDU GRÜNE