Rückführung des Stoltze-Brunnens auf den Hühnermarkt

S A C H S T A N D : Antrag vom 30.03.2013, OF 291/1 Betreff: Rückführung des Stoltze-Brunnens auf den Hühnermarkt Der Ortsbeirat möge beschließen: 1. Die Vorlage NR 517 aus 2012 wird zurückgewiesen. 2. Der Magistrat wird entsprechend der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte § 3 Absatz 3 Satz 2 Punkt 2 aufgefordert, den Stoltze-Brunnen auf dem Stoltze-Platz zu einem geeigneten Zeitpunkt auf den ursprünglichen Standort auf den Hühnermarkt zurück zu versetzen. 3. Der Magistrat wird aufgefordert dem Ortsbeirat Vorschläge zu unterbreiten, wie die Brunnenkammer des Stoltze-Platzes weiterhin zum Betrieb eines Brunnens genutzt werden kann. 4. Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, in welcher Art und Weise am Stoltze-Platz auf das Leben und Werk Stoltzes hingewiesen werden kann. Begründung: Zu 1. und 2.: Punkt 2. stellt die Begründung für die Ablehnung der NR 517 dar, obwohl ihr nur zuständigkeitshalber nicht gefolgt wird. Historisch macht es Sinn. Zu 3. und 4.: Es kann nicht im Sinne des Ortsbeirates sein, dass dieser Platz weiter verödet. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 1 am 16.04.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 291/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 1 am 14.05.2013, TO I, TOP 7 Auf Wunsch der FDP wird über Punkt 1. getrennt abgestimmt. Beschluss: Initiative OI 33 2013 Die Vorlage OF 291/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Punkt 1.: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) Rest der Vorlage: GRÜNE, CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)