Sebastian-Rinz-Straße
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten 1. in der Sebastian-Rinz-Straße das Bewohnerparken einzuführen; 2. vorhandene Grünstreifen / Baumstandorte in der Straße gegen ordnungswidriges Parken zu sichern. Begründung: Die Sebastian-Rinz-Straße wird aufgrund ihrer Nachbarschaft zum Westend-Campus der Goethe-Universität in starkem Maße von Studenten als Parkraum in Anspruch genommen. Auf einem Ortstermin im Februar 2016 wurde die o.g. Lösung mit Vertretern des Magistrats und betroffenen Anwohnern besprochen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 10.05.2016, OF 29/2
Betreff: Sebastian-Rinz-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten 1. in der Sebastian-Rinz-Straße das Bewohnerparken
einzuführen; 2. vorhandene
Grünstreifen / Baumstandorte in der Straße gegen ordnungswidriges Parken zu
sichern. Begründung: Die Sebastian-Rinz-Straße wird aufgrund ihrer
Nachbarschaft zum Westend-Campus der Goethe-Universität in starkem Maße von
Studenten als Parkraum in Anspruch genommen. Auf einem Ortstermin im Februar 2016 wurde die o.g.
Lösung mit Vertretern des Magistrats und betroffenen Anwohnern besprochen.
Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 2
am 30.05.2016, TO I, TOP 28 Auf Wunsch der
Piraten wird über die Ziffern getrennt abgestimmt.
Beschluss:
Anregung an den
Magistrat OM 82 2016
Die Vorlage OF 29/2 wird in der vorgelegten Fassung
beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU,
SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen Piraten (= Ablehnung) Ziffer 2.:
Einstimmige Annahme