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Auskunft zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABG

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Aufklärung widersprüchlicher Auskünfte. Der Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 176 sagt: "Im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" werden Maßnahmen in den Siedlungen Römerstadt und Riederwald sowie in der Heimatsiedlung umgesetzt". Laut Presseberichtet lässt die ABG die Siedlung Riederwald aber unsaniert und lässt die Bundesmittel verfallen. Was stimmt nun?

Begründung

Riederwald Ost durch die ABG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Aufklärung widersprüchlicher Auskünfte. Der Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 176 sagt: "Im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" werden Maßnahmen in den Siedlungen Römerstadt und Riederwald sowie in der Heimatsiedlung umgesetzt". Laut Presseberichtet lässt die ABG die Siedlung Riederwald aber unsaniert und lässt die Bundesmittel verfallen. Was stimmt nun?

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 11
OBR 11
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 415 2022 1. Die Vorlage B 176 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 289/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle