Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.10.2014, OF 274/16 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für die Planung der Sanierung und Erweiterung der Schule am Hang sowie der Kindertagesstätte 98 werden 100.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Dabei ist bei der Planung der Raumbedarf der Schule für Unterricht, Betreuung sowie Projekte ausreichend zu berücksichtigen. 2. In das Investitionsprogramm 2015 bis 2018 werden ausreichende Mittel für die Umsetzung der Baumaßnahmen eingestellt. Begründung: Das Gebäude der Schule am Hang ist marode und muss saniert werden. Zudem leidet die Schule unter erheblichem Raummangel und entspricht bei Weitem nicht den Anforderungen des Modellraumprogrammes für Grundschulen. Durch den Ausbau des Neubaugebietes Leuchte ist mit zusätzlichen Schülern zu rechnen, die zudem eine Erweiterung der Schule am Hang dringend erforderlich machen. Antragsteller: CDU GRÜNE WBE SPD FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 16 am 04.11.2014, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 67 2014 Die Vorlage OF 274/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme