Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang inklusive Kindertagesstätte 98

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.11.2014, EA 67 entstanden aus Vorlage: OF 274/16 vom 29.10.2014 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsprogramm 2015 bis 2018 hier: Sanierung der Schule am Hang inklusive Kindertagesstätte 98 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für die Planung der Sanierung und Erweiterung der Schule am Hang sowie der Kindertagesstätte 98 werden 100.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Dabei ist bei der Planung der Raumbedarf der Schule für Unterricht, Betreuung und Projekte sowie der Bedarf der Kindertagesstätte 98 ausreichend zu berücksichtigen. 2. In das Investitionsprogramm 2015 bis 2018 werden ausreichende Mittel für die Umsetzung der Baumaßnahmen eingestellt. Begründung: Das Gebäude der Schule am Hang ist marode und muss saniert werden. Zudem leidet die Schule unter erheblichem Raummangel und entspricht bei Weitem nicht den Anforderungen des Modellraumprogrammes für Grundschulen. Durch den Ausbau des Neubaugebietes Leuchte ist mit zusätzlichen Schülern zu rechnen, die zudem eine Erweiterung der Schule am Hang dringend erforderlich machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2015, ST 419 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.12.2014, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage EA 67 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 35. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 08.12.2014, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.12.2014, TO II, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 67 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2