Sondernutzungserlaubnis für Container und Parkkontrollen in der Harkortstraße
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Container und Parkkontrollen in der Harkortstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die in ST 1467 vom 14.8.2017 angekündigte und nunmehr aufgestellte Parkplatzbeschilderung für PKW und Motorräder begrüßen wir, es ist jetzt auch notwendig entsprechende Kontrollen vorzunehmen und Verstöße zu ahnden. Begründung: Leider stellen BürgerInnen fest, das sich die Situation, trotz der aufgestellten Schilder noch nicht wesentlich verbessert hat. Weiterhin parken viele Kleinlaster und überlange Anhänger auf den für sie gesperrten Parkflächen, teils stehen sie auf den Grünflächen. Kontrollen sind sporadisch notwendig um hier Abhilfe zu schaffen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 26.12.2017, OF 273/11
Betreff: Sondernutzungserlaubnis für
Container und Parkkontrollen in der Harkortstraße Der Ortsbeirat möge
beschließen:
Die in ST 1467 vom 14.8.2017
angekündigte und nunmehr aufgestellte Parkplatzbeschilderung für PKW und
Motorräder begrüßen wir, es ist jetzt auch notwendig entsprechende Kontrollen
vorzunehmen und Verstöße zu ahnden. Begründung: Leider stellen BürgerInnen fest, das sich die
Situation, trotz der aufgestellten Schilder noch nicht wesentlich verbessert
hat. Weiterhin parken viele Kleinlaster und überlange Anhänger auf den für sie
gesperrten Parkflächen, teils stehen sie auf den Grünflächen. Kontrollen sind
sporadisch notwendig um hier Abhilfe zu schaffen. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR
11 am 22.01.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2631 2018
Die
Vorlage OF 273/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme