Planung oberirdischer Grün-, Frei- und Aufenthaltsräume zur Quartiersgarage an der ehemaligen Glauburgschule

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.07.2011, OF 27/3 Betreff: Planung oberirdischer Grün-, Frei- und Aufenthaltsräume zur Quartiersgarage an der ehemaligen Glauburgschule Der Ortsbeirat möge beschließen, das Verkehrsdezernat aufzufordern, Pläne zu erarbeiten und dem Ortsbeirat vorzustellen, die aufzeigen, wie und wo im Zuge der Einrichtung einer Quartiersgarage auf dem Gelände der ehemaligen Glauburgschule die ca. 60 - 70 oberirdischen Parkplätze zu neuen Grün-, Frei- und Aufenthaltsräumen umgebaut werden und wie die Umsetzung dieser oberirdischen Planungen mit den Planungen des Baus der Quartiersgarage synchronisiert werden, damit beide gleichzeitig fertig gestellt werden. Auch soll die Planung für die Einfahrt zur Quartiersgarage aus verkehrlicher Sicht erläutert werden. Begründung: Wenn unter dem Gelände der ehemaligen Glauburgschule eine Quartiersgarage mit automatischem System gebaut wird, fällt oberirdisch Parkraum von mindestens 1/3 der unterirdisch geschaffenen Parkplätze weg. Bevor einer M-Vorlage zum Bau der Quartiersgarage zugestimmt werden kann, müssen diese Pläne und ihre Durchführung abgestimmt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 15.08.2011, OF 50/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 3 am 18.08.2011, TO I, TOP 14 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 27/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 50/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 3 am 15.09.2011, TO I, TOP 10 Die antragstellende Fraktion ändert die zwei letzten Absätze des Tenors der Vorlage OF 50/3 wie folgt ab: " Im Rahmen der letztes Jahr abgeschlossenen Maßnahmen der im Nordend durchgeführten Bundesprojekte "Nahmobilität" und "Vernetzte Spiel- und Begegnungsräume" wurden im Bereich um die geplante Tiefgarage unter der Glauburgschule legale Parkplätze gestrichen, zusätzlich werden im Bereich der Friedberger Landstraße durch die neue Straßenbahnhaltestelle weitere Parkplätze entfallen. Die vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen, den Magistrat aufzufordern, im Rahmen des geplanten Tiefgaragenbaus unter der Glauburgschule keine weiteren legalen Parkplätze zu reduzieren, es sei denn, sie sind als eindeutig behindernd oder gefährdend einzuordnen." Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 378 2011 1. Die Vorlage OF 27/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 50/3 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme)