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Haushalt 2022 Haushaltsmittel für inklusive Spielgeräte

Vorlagentyp: OF LINKE

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Langfrisitg werden alle Spielplätze des Nordends mit einem inklusiven Spielgerät ausgestattet. Zu diesem Zweck wird für das Jahr 2022 ein Budget von 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt.

Begründung

Die Inklusion von Kindern auf Spielplätzen ist ein Baustein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Mit der Installation eines inklusiven Karussells im Günthersburgpark wurde ein guter Anfang in diese Richtung gemacht. Zukünftig kann die Umsetzung jedoch nicht von Spenden oder dem Ortsbeiratsbudget abhängig gemacht werden. Aus diesem Grund sollen entsprechende Mittel rechtzeitig bereitgestellt werden.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 9
OBR 3
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 226 2022 Die Vorlage OF 232/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor das Wort "Euro" um den Wortlaut "aus dem bereits für Spielgeräte vorgesehenen Topf dafür zweckgebunden" ergänzt wird.
Zustimmung:
Alle