Haushalt 2022
Vorlagentyp: OF CDU
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2022 und folgende werden für den Neubau der Kita und des Mehrzweckraum Kalbacher Stadtpfad - u.a. interfraktioneller Antrag OA343 aus 2018 - Mittel i. H. v. 5 Mio EUR eingestellt.
Begründung
Kita Neubau und ein entsprechend großer Veranstaltungsraum werden im Stadtteil Kalbach dringend benötigt. Mit ST 2000 vom 29.10.2021 wurde berichtet, dass gemeinsam mit Kita Frankfurt die Beplanung des Grundstücks und die Realisierung des Neubaus vorangetrieben wird. Die Haushaltsmittel sind bereitzustellen.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
9
9. Sitzung OBR 12
TO I
zu 1. GRÜNE, SPD, Volt und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)
Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD Volt LINKE
Enthaltung:
FDP
9
9. Sitzung OBR 12
TO I
zu 2. CDU, 2 GRÜNE, FDP und LINKE. gegen SPD und 1 GRÜNE (= Ablehnung); 2 GRÜNE und Volt (= Enthaltung)
Ablehnung:
SPD 1 GRÜNE
Annahme:
CDU 2 GRÜNE FDP LINKE
Enthaltung:
2 GRÜNE Volt