Radweg auf der Sondershausen Straße
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu überprüfen, ob das Schild "Radfahrer frei" auf der Sondershausen Straße Ecke Cordierstraße dort zwingend eine verkehrsrechtliche Funktion erfüllt und dieses ggf. zu entfernen. Begründung: Dieses Schild ist offenbar der Grund für die im Antrag OF 206/01 geschilderte Problematik. Daher könnte das Entfernen dieses Schildes die Situation entschärfen. Da die Sondershausen Straße eine Tempo 30 Zone ist, ist das Radfahren dort auf der Straße erlaubt und der Radweg wird nicht mehr benötigt.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 15.08.2012, OF 208/1
Betreff: Radweg auf der Sondershausen
Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu überprüfen, ob das
Schild "Radfahrer frei" auf der Sondershausen Straße Ecke Cordierstraße dort
zwingend eine verkehrsrechtliche Funktion erfüllt und dieses ggf. zu
entfernen. Begründung: Dieses Schild ist offenbar der Grund für die im
Antrag OF 206/01 geschilderte Problematik. Daher könnte das Entfernen dieses
Schildes die Situation entschärfen. Da die Sondershausen Straße eine Tempo 30
Zone ist, ist das Radfahren dort auf der Straße erlaubt und der Radweg wird
nicht mehr benötigt. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Antrag vom
06.08.2012, OF
206/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 1
am 21.08.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1429 2012
1.
Die Vorlage OF 206/1 wird abgelehnt.
2.
Die
Vorlage OF 208/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
zu 1. 5 GRÜNE, SPD,
LINKE. und FDP gegen CDU und fraktionslos (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
zu
2. GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU und
fraktionslos (= Ablehnung)