Haushalt 2012 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.03.2012, OF 202/10 Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Vorausgesetzt, dass die notwendigen Mittel für die Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg nicht bereits in dem Punkt "5.001388 Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen" enthalten sind, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die nach Einschätzung des Fachamtes erforderlichen Planungs- und Investitionsmittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt, um die Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg sicherstellen zu können. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats (ST 1289 vom 28.11.2011) zur Anregung OM 320, vom 06.09.2011 wurde die Finanzierung und Durchführung der dringend notwendigen Grundsanierung des Spielplatzes Ligusterweg zugesichert. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2012, TO I, TOP 34 Beschluss: Etatanregung EA 9 2012 Die Vorlage OF 202/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FREIE WÄHLER und FDP(= Ablehnung)