Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 13.03.2012, EA 9 entstanden aus Vorlage: OF 202/10 vom 06.03.2012 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Vorausgesetzt, dass die notwendigen Mittel für die Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg nicht bereits unter Ziffer "5.001388 Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen" enthalten sind, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die nach Einschätzung des Fachamtes erforderlichen Planungs- und Investitionsmittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt, um die Grunderneuerung des Spielplatzes Ligusterweg sicherstellen zu können. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats ST 1289/11 zur Anregung OM 320/11 wurde die Finanzierung und Durchführung der dringend notwendigen Grundsanierung des Spielplatzes Ligusterweg zugesichert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1271 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.05.2012, TO I, TOP 17 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 9 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER - schriftlich nachgereicht (= Annahme) Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)