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Auskunftsersuchen zur B 96 Integrierter Schulentwicklungsplan

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft zur B 96 vom 12.03.2021.

  1. Mittlerweile ist bekannt, dass der auf dem Bebauungsplan 872 Lyoner Straße ausgewiesene Standort für die Grundschule Niederrad der endgültige sein soll. Auch in der Presse war dies schon zu lesen. Warum wird in der B 96 weiterhin davon gesprochen, dass die Suche nach einem finalen Standort noch nicht abgeschlossen ist? Worauf wartet der Magistrat?
  2. Wurde die Genehmigung der Landesbehörde schon beantragt und wann ist mit einer Antwort dieser zu rechnen?
  3. Wann und wie soll die Bevölkerung in Niederrad über die Planungen zur Grundschule im Lyoner Quartier informiert werden?

Begründung

Die geplante Grundschule im Lyoner Quartier muss nun zeitnah umgesetzt und die Planungen der Bevölkerung vorgestellt werden.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 2
OBR 5
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 58 2021 1. Die Vorlage B 96 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 19/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU SPD FDP AFD BFF