Feuerwehrzufahrt Pfingstweidstraße 5 bis 7 frei halten
Vorlagentyp: OF FDP
Antrag
Um die Feuerwehrzufahrt in der Pfingstweidstraße 5 bis 7 für Einsätze von Feuerwehr und Notarzt freizuhalten, sollen zwischen Straße und Gehweg Poller angebracht werden, die für die Zufahrt zu entfernen sind.
Begründung
Die Feuerwehrzufahrt zwischen den Häusern Pfingstweidstraße 5 und 7 wird regelmäßig von Autos zugestellt, oftmals durchgängig 24 Stunden. Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert in diesem Bereich nicht durchgehend; insbesondere nach 18:00 Uhr und an den Wochenenden treten Lücken auf. Das fördert das unangemessene Parken in der ausgewiesenen Parkverbotszone. Anfahrende Löschfahrzeuge respektive Krankenwagen haben somit keine Möglichkeit, auf das Gelände fahren zu können.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
10
10. Sitzung OBR 4
TO II
Einstimmige Annahme
Alle:
FDP GRÜNE CDU Linke SPD AfD Volt BFF ÖkoLinX-ELF WBE FRAKTION IBF Gartenpartei fraktionsunabhängig FREIE_WÄHLER fraktionslos ÖkoLinX-ARL dFfm Die PARTEI die_farbechten_-_LINKE. RÖMER