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Weiter geht’s - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifen

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

Leipziger Straße wieder aufgreifen Vorgang: OM 2472/13 OBR 2; ST 873/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein gemeinsames Treffen der beteiligten Fachämter aus den Bereichen Umwelt und Wirtschaft, dem Ortsbeirat 2 und dem Gewerbeverein zu koordinieren. In diesem Rahmen ist erneut auszuloten und bis zur Beschlussfähigkeit zu klären, inwieweit sich das vom Gewerbeverein vorgelegte, vom Ortsbeirat unterstützte und vom Magistrat grundsätzlich befürwortete Begrünungskonzept für die Leipziger Straße realisieren lässt. Zu klären ist dabei ferner, welche Kosten in diesem Zusammenhang auf den Ortsbeirat und den Gewerbeverein zukommen, da dem Magistrat lt. eigener Aussage hierfür keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Begründung: Unbegrünt und ratlos stellt sich der Zustand nach der im Betreff aufgeführten Stellungnahme von 2014 dar. Ein gemeinsamer Termin ist sinnvoll, um die Vorbehalte aber auch die Vorschläge des Magistrats hinsichtlich des vorgelegten Konzeptes zu besprechen und eine entsprechende Begrünung und/oder ergänzende Möblierung auf den Weg zu bringen.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.11.2016, OF 161/2 Betreff: Weiter geht's - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifen Vorgang: OM 2472/13 OBR 2; ST 873/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein gemeinsames Treffen der beteiligten Fachämter aus den Bereichen Umwelt und Wirtschaft, dem Ortsbeirat 2 und dem Gewerbeverein zu koordinieren. In diesem Rahmen ist erneut auszuloten und bis zur Beschlussfähigkeit zu klären, inwieweit sich das vom Gewerbeverein vorgelegte, vom Ortsbeirat unterstützte und vom Magistrat grundsätzlich befürwortete Begrünungskonzept für die Leipziger Straße realisieren lässt. Zu klären ist dabei ferner, welche Kosten in diesem Zusammenhang auf den Ortsbeirat und den Gewerbeverein zukommen, da dem Magistrat lt. eigener Aussage hierfür keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Begründung: Unbegrünt und ratlos stellt sich der Zustand nach der im Betreff aufgeführten Stellungnahme von 2014 dar. Ein gemeinsamer Termin ist sinnvoll, um die Vorbehalte aber auch die Vorschläge des Magistrats hinsichtlich des vorgelegten Konzeptes zu besprechen und eine entsprechende Begrünung und/oder ergänzende Möblierung auf den Weg zu bringen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.09.2013, OM 2472 Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2014, ST 873 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 2 am 28.11.2016, TO II, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1001 2016 Die Vorlage OF 161/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme