Haushalt 2013 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ausreichend Mittel für Planung und Bau einer neuen Auffahrrampe nördlich der neu zu bauenden Carl-Ulrich Brücke, die den Erfordernissen des Fußgänger-, Fahrrad- und Autoverkehrs in gleicher Weise gerecht wird, in den Haushalt einzustellen. Die Mittel sollten in besonderem Maße auch dazu genutzt werden, die Situation für Fußgänger und Radfahrer gegenüber dem heutigen Zustand deutlich zu verbessern und Gefahrenpotenziale zu beseitigen. Mit dem Neubau der Rampe ist die Barrierefreiheit zu gewährleisten.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 12.01.2013, OF 159/11
Betreff: Haushalt 2013
Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen
Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert,
ausreichend Mittel für Planung und Bau einer neuen Auffahrrampe nördlich der
neu zu bauenden Carl-Ulrich Brücke, die den Erfordernissen des Fußgänger-,
Fahrrad- und Autoverkehrs in gleicher Weise gerecht wird, in den Haushalt
einzustellen. Die Mittel sollten in besonderem Maße auch dazu genutzt werden,
die Situation für Fußgänger und Radfahrer gegenüber dem heutigen Zustand
deutlich zu verbessern und Gefahrenpotenziale zu beseitigen. Mit dem Neubau der
Rampe ist die Barrierefreiheit zu gewährleisten. Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR
11 am 21.01.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: Etatanregung EA 27 2013
Die Vorlage OF
159/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme