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Haushalt 2020/2021

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

Im Haushalt 2020/2021 werden ausreichend Mittel für die Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle Oberforsthaus in Niederrad eingestellt.

Begründung

Im Antrag OF 909/5 vom 27.07.2018 wurde der Magistrat gebeten, die Situation für Menschen mit Behinderung, Rollatoren und Kinderwägen an der Haltestelle Oberforsthaus zu verbessern. An der schwierigen Situation hat sich nichts geändert. Eine Begehung des Areals mit einem Bürger, der im Rollstuhl sitzt, hat die erheblichen Mängel durch das bestehende Kopfsteinpflaster erneut aufgezeigt. Ein sicheres, selbstständiges Überqueren des Kopfsteinpflasters ist derzeit nicht möglich. Unsere eingeschränkten Mitbürger*innen sind hier immer auf Hilfe angewiesen. Das ist eine nicht hinnehmbare Situation.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 37
OBR 5
TO I, TOP 13
Angenommen
Etatanregung EA 36 2020 Die Vorlage OF 1506/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle

Verknüpfte Vorlagen