Haushalt 2012 Produktgruppe: 13 u. a. Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-Niederursel

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.03.2012, OF 143/8 Betreff: Haushalt 2012 Produktgruppe: 13 u. a. Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-Niederursel Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Für die Grundsanierung der Straße Alt-Niederursel gemäß B 368 v. 01.06.2007 werden hinreichende Planungsmittel eingestellt. Begründung: Der Magistrat hat in seinem Bericht B 368 / 2007 den Straßenabschnitt Alt-Niederursel 12 bis 44 zum Bestandteil des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt - Ortskern Niederursel" erklärt. In diesem "Sonderinvestitionsprogramm" steht das Vorhaben aber nur auf Platz 74 mit dem Vermerk "zukünftig". Die Niederurseler warten seit Jahrzehnten auf eine fußgänger- und radverkehrsfreundliche Sanierung der alten Ortshauptstraße. Auch der zur Zeit vom Stadtplanungsamt vorgestellte "Rahmenplan Niederursel" sieht eine Aufwertung des alten Ortskerns vor. Damit diese erste, seit Jahren schon vom Ortsbeirat angeregte Maßnahme mit Priorität umgesetzt werden kann, sollten ausreichende Mittel für die Planung bereitgestellt werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 8 am 22.03.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 71 2012 Die Vorlage OF 143/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor das Wort "Planungsmittel" durch das Wort "Mittel" ersetzt wird und in der Begründung die Worte "für die Planung" entfallen. Abstimmung: Einstimmige Annahme