Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-Niederursel

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 22.03.2012, EA 71 entstanden aus Vorlage: OF 143/8 vom 08.03.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verschönerung von Niederursel hier: Sanierung der Straße Alt-Niederursel Vorgang: B 368/07 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Grundsanierung der Straße Alt-Niederursel gemäß Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 368, werden hinreichende Mittel in den Haushalt 2012 eingestellt. Begründung: Der Magistrat hat in seinem Bericht vom 01.06.2007, B 368, den Straßenabschnitt Alt-Niederursel 12 bis 44 zum Bestandteil des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt - Ortskern Niederursel" erklärt. In diesem "Sonderinvestitionsprogramm" steht das Vorhaben aber nur auf Platz 74 mit dem Vermerk "zukünftig". Die Niederurseler warten seit Jahrzehnten auf eine fußgänger- und radverkehrsfreundliche Sanierung der alten Ortshauptstraße. Auch der zurzeit vom Stadtplanungsamt vorgestellte "Rahmenplan Niederursel" sieht eine Aufwertung des alten Ortskerns vor. Damit diese erste, seit Jahren schon vom Ortsbeirat angeregte Maßnahme mit Priorität umgesetzt werden kann, sollten ausreichende Mittel bereitgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2012, ST 1395 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 71 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)